Braucht Europa neue Gesetze gegen „Antisemitismus“ und „Holocaustleugnung“?

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13 Antworten zu “Braucht Europa neue Gesetze gegen „Antisemitismus“ und „Holocaustleugnung“?

  1. Der Glaube an den Holocaust als Staatsreligion…

  2. quadraturacirculi

    Glaube vielleicht nicht ganz. Er wird etwas als Wahrheit vorgegeben. Wobei wir uns anhand der Tatsachen nicht darüber unterhalten müssen, was Deutschland mit den Juden gemacht hat.

    Ich habe gestern mit Ernie Souchak telefoniert und ihm von dem Artikel auf kreutnet erzählt (Friedmäner). Und gleichzeitig kam von mir an ihn die Frage, sag mal, ist es schon Leugnung des Holocaust, wenn ich mit Dir darüber spreche.

  3. Genau da fängts doch schon an gruselig zu werden.
    Wir haben doch schon Angst Fragen zu stellen, wir werden gezwungen zu glauben.
    Stellst Du Dich auf den Marktplatz und rufst: „Es gibt keinen Gott“ erntest Du höchstens mitleidiges Lächeln der Passanten.
    Würdest Du aber rufen, es gab keine 6 sondern nur 5 mio Holocaustopfer, kriegst Du bereits Probleme mit dem Statsschutz.

    Mir ist vor wenigen Tagen meine alte Ausgabe des Putzger – historischer Weltatlas in die Hände gefallen, Ausgabe von 1974.
    In dieser Ausgabe lag die Zahl noch bei etwa 5 mio Holocaustopfern. Heute wäre alleine das schon ein Fall für den Staatsanwalt.

  4. quadraturacirculi

    Genau deshalb sollte man hier aufhören, den Tatbestand der Holchaustleugnung unter Strafe zu stellen. Es ist nicht wichtig, wieviele Tote es gab; jeder war einer zu viel.

    Es gab 11.ooo Straftaten mit rechtsextremen Hintergrund im letzteb Jahr (sagt man). Bei 80 Mill. Bundesbürgern finde ich dies nicht wirklich besorgniserregend, zumal auch rechtsextreme Musik, Tragen von Kennzeichen etc. darunter fällt.

    Wieviele Holocautleugner gab es?

    Spontan fällt mir nur Mahler ein. Und dafür ein eigenes Gesetz?

  5. Mich kotzt alleine schon die unterschiedliche Wertung der Opfer nach Rasse, Religion, Ideologie an. Alle Menschen bluten, fühlen schmerzen, sterben.
    Da darf es keine unterschiedliche Wertung geben, je nach Täter oder Opfer. Das ist eine widerliche Heuchelei.

    Und gerade ein Horst Mahler ist das Paradebeispiel für den schmalen Grat zwischen Extrem Links und Extrem Rechts. Würde er die gleichen Argumente ohne den Bezug zum Nationalen bringen, wäre er wieder Freund der MSM wie seine alten RAF-Kumpels.

  6. quadraturacirculi

    Dies sehe ich wie Du. Aber da muß man nicht mal auf weitere Völkermorde zurück greifen. Unter Hitler sind auch ca. 200.000 Sinti und Roma umgebracht worden. Von denen spricht niemand.

    Mahler ist ein Kapitel für sich. Leider oder auch nicht leider ist es meistens so, dass man „das Böse“ zwar ablehnt, aber auch gleichermaßen gespannt verfolgt. Und gerade bei Mahler kommt noch hinzu, dass er kein dummer Mensch ist.

    Wenn ein „Idiot“ irgendwelche Thesen verbreitet, dann denkt man nicht darüber nach. Bei klugen Menschen schon.

  7. Mein persönlicher Eindruck ist, daß der rechtsextreme Rand in den letzten 2 Jahrzehnten konstant geblieben ist oder leicht abgenommen hat, zumindest der militante.

    Interessant wäre die Frage, welche Rolle das Internet heute bei der Rekrutierung von Sympathisanten und Anhängern im rechtsextremen Milieu heute spielt.

    „kreuz.net“ halte ich für eine Seite, die regelmäßig am Strafgesetzbuch entlangbalanciert.
    Welche Verbreitung hat sie?

    Was Zypries Antisemitismus-Gesetz angeht, so muß ich mich unwillkürlich fragen, ob es nicht ein überaus gutes Feigenblatt für Antizionisten darstellt, die sich mit dem permanenten und institutionellen Bekenntnis zum Selbstverständlichen gegen Kritik immun machen wollen?

  8. quadraturacirculi

    Ich will mich hinsichtlich des „rechtsextremen Randes“ wirklich nicht wiederholen. 11.000 rechtsextreme Straftaten (also auch solche, die zugedichtet werden, Lieder, Symbole) beunruhigen mich bei 80 Mio Bundesbürgern nicht. Ich teile Ihre Ansicht, dass der Anteil der militanten Rechten auch zurück gegangen ist.

    Hierzu muß man sich ja nur eine Demo der NPD ansehen. Wer dort stänkert und prügelt, ist die extra dazu angereiste Antifa.

    Ob man Rechte, Linke… über das Internet rekrutieren kann? ich weiß es nicht, aber sicher wird es so sein. Internet ist genau ein Medium, wie Presse, TV etc. auch. Mit dem kleinen Vorzug der Anonymität. Dieser Vorzug sollte aber bei einer Rekrutierung nicht durchdringend sein.

    Kreuz.net lese ich recht gern. Schmallkost kann ich mir ja bei Rundschau und Co auch ohne Essensmarke „reinziehen“. Sicherlich sehe ich dort auch eine Gratwanderung. Der informierte Leser setzt sich mit den Artikeln anders auseinander, als der zufällig hereinstolpernde Leser.

    Eine Verschärfung der Gesetze a la Zypries ist nicht erforderlich. Wenn man sich ein wenig vom Holocaust als Thema entfernt und dann darüber nachdenkt, dass es ein Gesetz gibt, dass einem die „Wahrheit“ vorschreibt, dann bekommt man schon einige Zweifel. Sie auch?

  9. Wenn man sich ein wenig vom Holocaust als Thema entfernt und dann darüber nachdenkt, dass es ein Gesetz gibt, dass einem die “Wahrheit” vorschreibt, dann bekommt man schon einige Zweifel. Sie auch?

    Ja, interessante Frage. Wäre ich eigentlich moralisch zu einer Anzeige „verpflichtet“, wenn ich jemanden treffe, der den Holocaust leugnet oder verharmlost?

  10. quadraturacirculi

    Ich weiß es nicht. In einem Kommentar höher habe ich schon geschrieben, dass ich mit Ernie über die verschiedenen Artikel diskutiert habe und ihn dann auch erschrocken (mehr oder weniger) gefragt habe, ob ich mit der Frage bereits den Holocaust leugne.

  11. quadraturacirculi

    Nachtrag:

    Hier kann man eine recht gute Zusammenfassung zu dem Thema lesen:

    http://www.ra-blog.de/1506-Holocaust-Leugnung-und-Rechtspositivismus

  12. Sehr guter Brief!
    Letztlich kommt man sich immer mehr ins Mittelalter oder die Nazizeit zurückversetzt wo jeglicher Zweifel durch rigide Staatsgewalt unbarmherzig ausgelöscht wurde.
    „Bekenne, widerrufe oder ende auf dem Scheiterhaufen (der öffentlichen Meinung“.
    Strafe dient dann auch nicht zur Bestrafung sondern eher zur exemplarischen Abschreckung anderer Abweichler von der „Heilslehre“.
    Auf der anderen Seite völlige Untätigkeit der inneren Ordnunsorgane gegenüber gewaltbereiten Aufmärschen seitens islamischer Palästinasympathisanten und deren autonomen Trittbrettfahrern, die ganz offen und unbehelligt „Tod den Juden“ oder „Juden ins Gas“ proklamieren.
    Hier geht es nicht um Leugner oder Anzweifler vergangener Historie sondern um gegenwärtige Gewalttäter und Gegener demokratischer Ordnung!
    Und nicht nur, dass hier seitens der inneren Ordnung eine Reaktion fehlte, die eigentlich verantwortliche Legislative sowie der übliche doppelzüngige Moralist und Zionist, Michel Friedmann sowie die Vorsitzende des ZdJ Frau Knobloch, ließen hier nur verhaltene Kommentare bis hin zu gänzlichem Schweigen folgen.
    Den Papst als Lügner und Heuchler zu bezeichnen ist ja für Herrn Friedmann auch ungefährlicher als die islamische SA anzugreifen.

  13. Ich las in einem Spiegel Forum, dass innerhalb 8 Jahren nur 9 Israelis durch Gaza abgefeuerte „Raketen“ gestorben seien,

    beim letzten 3 woechigen High-Tech Bombardment der Zivilisten und Infrastruktur jedoch 1300, es handelt sich um das 4. Mal in einer Reihe von Rachefeldzuegen seitens Israels, dass Gaza so dezimiert wird.

    Die Arbeitsteilung EU zahlt den Wiederaufbau bis zur naechsten Demolierung durch die IDF muss endlich aufhoeren und durch Vernunft abgeloest werden, von beiden Seiten.

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